Ein schnell vergangenes Jahr 2007 gibt Anlaß zur Rückbesinnung und wirft die beiden Fragen auf:
- Was hat sich seit dem Wahlsieg Daniel Ortegas und der FSLN in Nicaragua geändert?
- Was hat die Wende nach 16 Jahren neoliberaler Regierungen dem Volk gebracht?
Bereits bei der Amtsübergabe am 10. Januar 2007 wurden die Weichen gestellt: Gäste waren u.a. Hugo Chavez aus Venezuela und Evo Morales aus Bolivien mit denen Daniel Ortega den Beitritt zur Wirtschaftsgemeinschaft ALBA unterzeichnete.
ALBA setzt auf Kooperation, Solidarität der Lateinamerikanischen Völker, Schutz der einheimischen Landwirtschaft sowie die Einfuhr von Erdöl aus Venezuela zu Vorzugsbedingungen. Gerade die Landwirtschaft Nicaraguas leidet enorm unter dem Importdruck aus den USA, hier sind die kleinen Campesinos nicht konkurrenzfähig. Durch ALBA erhofft sich Nicaragua Hilfe für seine Sozialprogramme. Als erstes erhielten 75.000 Kleinbauern Saatgut, Kühe, Schweine und Hühner um in der Lage zu sein, eine Eigenversorgung aufzubauen. Des Weiteren wird finanzielle Unterstützung für den Bau von Häusern gewährt. Kredite werden an kleine Läden zu einem staatlich garantierten niederen Zinssatz vergeben werden, um Zinswucher zu vermeiden (USURA CERO- Null Wucher).
Zusätzlich wurde die Alphabetisierungskampagne aus den 80er Jahren wieder aufgenommen, die kostenlose ärztliche Behandlung wieder eingeführt und die Erhöhung des Mindestlohns vorgenommen. Im Gegenzug wurden die Gehälter aller Staatsangestellten und Minister um die Hälfte gekürzt.
Große Probleme bereitet die Stromversorgung des Landes. Der Ärger richtet sich hier gegen den spanischen Stromversorger Union Fenosa, der die Strompreise massiv erhöht hat. Dies bringt gerade wieder die armen Bevölkerungsschichten in große Bedrängnis, die mancherorts zur Selbsthilfe greifen und den Strom illegal aus den Leitungen anzapfen. Die täglichen meist stundenlangen Stromausfälle stellen vor allem für die kleinen Gewerbetreibenden ein großes Problem dar, da sich diese kein eigenes Stromaggregat leisten können.
Hier wiederum verspricht man sich durch venezolanische Erdölimporte und die Lieferung neuer Stromgeneratoren sowie dem Bau einer Erdölraffinerie bei Puerto Sandino erneut Hilfe von ALBA.
München, den 1. Januar 2008
Dr. Horst Engler-Hamm
